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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Unserer mobile App und Webanwendung "Memo"

Fassung vom 13.05.2026

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über Lieferungen von Waren (insbesondere Medikamentendosierern/Medizinprodukten) sowie die Bereitstellung digitaler Produkte (insbesondere die Nutzung der ANABOX smart App und verbundener Cloud-Funktionen) zwischen der anmed GmbH (nachfolgend „wir“ oder „anmed“) und Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB (nachfolgend „Kunde“ oder „Sie“), die über unseren Online-Shop abgeschlossen werden.

(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(3) Abweichende oder entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung nicht ausdrücklich widersprechen.

(4) Individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben Vorrang vor diesen AGB; sie bedürfen zu Beweiszwecken der Textform.

(1) Wir vertreiben insbesondere:

- körperliche Produkte (z.B. Medikamentendosierer, Medizinprodukte, Zubehör) sowie

- digitale Produkte im Sinne von § 327 BGB, insbesondere die ANABOX smart App und damit verbundene digitale Dienste (z.B. Synchronisation, Cloud-Speicherung, Benachrichtigungen, Auswertungen).

(2) Soweit körperliche Produkte mit digitalen Elementen verbunden sind (z.B. ANABOX smart Hardware mit App-Anbindung), handelt es sich rechtlich um Waren mit digitalen Elementen im Sinne des BGB; ergänzend gelten die speziellen Regelungen zu digitalen Produkten gemäß §§ 327 ff. BGB sowie die Vorschriften für Verbrauchsgüterkaufverträge mit digitalen Elementen (§§ 475a, 475b, 475c BGB).

(3) Für die digitalen Funktionen (insbesondere App, Cloud-Dienst, Software-Updates) gelten zusätzlich die Regelungen dieser AGB zum digitalen Produkt und – soweit anwendbar – gesonderte Nutzungs- oder Lizenzbedingungen, auf die im Bestellprozess oder bei Installation der App hingewiesen wird.

(1) Die Darstellung unserer Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.

(2) Der Kunde kann aus unserem Sortiment Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ unverbindlich in einem Warenkorb sammeln. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.

(3) Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb befindlichen Waren bzw. digitalen Produkte ab. Das Angebot kann nur abgegeben werden, wenn der Kunde durch Ankreuzen des Kästchens „Ich habe die AGB und die Widerrufsbelehrung gelesen und bin mit deren Geltung einverstanden“ unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert und dadurch in sein Angebot aufnimmt.

(4) Der Vertrag kommt zustande durch:

a) unsere ausdrückliche Annahmeerklärung (z.B. per E-Mail), oder

b) die Auslieferung der Ware an den Kunden, oder

c) bei rein digitalen Leistungen – die Bereitstellung des digitalen Produkts (z.B. Freischaltung eines Nutzerkontos, Zugangs oder Funktionsumfangs).

(5) Der Bestellvorgang und der Vertragsschluss erfolgen in deutscher Sprache. Der Vertragstext wird von uns gespeichert; wir senden dem Kunden die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu.

(1) Im Rahmen des Abo-Modells ANABOX smart überlassen wir Ihnen eine ANABOX smart Hardware (smarter Medikamentendosierer, „ANABOX smart“) für die Dauer des Abonnements zur entgeltlichen Nutzung. Die ANABOX smart bleibt während der gesamten Vertragslaufzeit unser Eigentum; durch das Abonnement erwerben Sie kein Eigentum an der Hardware. Wir stellen Ihnen die ANABOX smart einschließlich der im Online-Shop beschriebenen Funktionen und Services zur Verfügung. Ergänzend gelten die Regelungen dieser AGB zu Waren mit digitalen Elementen und digitalen Produkten, insbesondere zur ANABOX smart App (§§ 2, 5, 9, 10).

(2) Das Abo für die ANABOX smart wird – soweit im Angebot nicht abweichend angegeben – auf unbestimmte Zeit mit einer Mindestlaufzeit von einem Monat geschlossen. Die jeweils aktuelle Abrechnungsperiode (z.B. monatlich, jährlich) ergibt sich aus der Produktbeschreibung im Online-Shop und den im Bestellprozess angezeigten Konditionen. Bei Verbraucherverträgen über Dauerschuldverhältnisse richten sich Kündigungsfristen und automatische Verlängerungen nach den zwingenden verbraucherschützenden Regelungen des BGB; hiervon zum Nachteil des Kunden abweichende Vereinbarungen sind unwirksam.

(3) Die Vergütung für das Abo der ANABOX smart (Abonnementpreis je Abrechnungsperiode) ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung im Online-Shop und den im Bestellprozess angezeigten Preisen. Es gelten die in § 6 genannten Grundsätze zu Preisen und Versandkosten entsprechend. Die Abo-Gebühr ist jeweils zu Beginn der Abrechnungsperiode im Voraus fällig; es gelten die Zahlungsbedingungen nach § 11 dieser AGB (einschließlich der dort geregelten Zahlungsmittel). Kommen Sie mit Zahlungen in Verzug, gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen. Wir sind berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe sowie angemessene Mahnkosten zu verlangen, soweit Sie den Verzug zu vertreten haben. Bei Zahlungsverzug können wir nach vorheriger Mahnung und Setzung einer angemessenen Frist die weitere Bereitstellung des Abos (einschließlich der Nutzungsmöglichkeiten der ANABOX smart und ggf. verbundener digitaler Dienste) vorübergehend sperren oder das Abo aus wichtigem Grund kündigen; § 11 Abs. 5 dieser AGB gilt entsprechend.

(4) Sie sind verpflichtet, die ANABOX smart pfleglich zu behandeln und ausschließlich bestimmungsgemäß sowie gemäß der beigefügten Gebrauchsanweisung zu verwenden. Insbesondere sind Hinweise zur sicheren Verwendung von Medizinprodukten zu beachten (§ 13 dieser AGB). Eine Weitergabe, Vermietung, Verpfändung oder sonstige Überlassung der ANABOX smart an Dritte ohne unsere vorherige Zustimmung ist nicht gestattet, soweit dem nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.

(5) Nach Beendigung des Abos, gleich aus welchem Rechtsgrund und soweit keine Kaufoption ausgeübt wird, sind Sie verpflichtet, die ANABOX smart unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen, an uns zurückzusenden oder zu übergeben.

(6) Die Kosten der Rücksendung der ANABOX smart nach ordentlicher Vertragsbeendigung übernehmen wir. Hierfür stellen wir Ihnen ein geeignetes Rücksendeetikett zur Verfügung. Die ANABOX smart ist in einem funktionsfähigen und ordnungsgemäßen Zustand zurückzugeben, der dem vertragsgemäßen Gebrauch entspricht.

(7) Sie haften für Schäden an der ANABOX smart, die über die normale, vertragsgemäße Abnutzung hinausgehen, sowie für Schäden infolge nicht bestimmungsgemäßer oder unsachgemäßer Nutzung. Bei Verlust oder Totalschaden der ANABOX smart sind Sie verpflichtet, den Wiederbeschaffungswert oder einen ggf. vertraglich vereinbarten, angemessenen Pauschalbetrag zu ersetzen, soweit Sie den Verlust oder Totalschaden zu vertreten haben und keine Kaufoption ausgeübt wurde.

(8) Soweit im Online-Shop ausdrücklich vorgesehen, können Sie die im Rahmen des Abos überlassene ANABOX smart während oder nach Ablauf des Abos zu einem in der Produktbeschreibung bzw. im Bestellprozess angegebenen Kaufpreis erwerben (Kaufoption). Ob und in welchem Umfang bereits geleistete Abo-Zahlungen auf den Kaufpreis angerechnet werden, ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung oder einem individuellen Angebot. Eine frühere pauschale Formel (z.B. „120 % des Verkaufspreises abzüglich der bereits geleisteten Abo-Zahlungen“) gilt nur, wenn sie im konkreten Angebot ausdrücklich genannt ist. Mit vollständiger Zahlung des vereinbarten Kaufpreises geht das Eigentum an der ANABOX smart auf Sie über; bis zur vollständigen Zahlung bleibt die ANABOX smart unser Eigentum.

(1) Soweit wir für ANABOX smart oder andere digitale Dienste Abonnement-Modelle anbieten (z.B. monatliche oder jährliche Nutzung der App/Cloud-Funktionen), kommt der Abo- Vertrag zeitgleich mit der Bestellannahme nach § 3 zustande.

(2) Das Abo für die ANABOX smart wird – soweit im Angebot nicht abweichend angegeben – auf unbestimmte Zeit mit einer Mindestlaufzeit von einem Monat geschlossen. Die jeweils aktuelle Abrechnungsperiode (z.B. monatlich, jährlich) ergibt sich aus der Produktbeschreibung im Online-Shop und den im Bestellprozess angezeigten Konditionen. Ebenso ergeben sich die jeweiligen Leistungsbestandteile (z.B. Anzahl Nutzer, Funktionsumfang, Speicherplatz)

(3) Das Abo ist jederzeit kündbar mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende

(4) Bei Verbraucherverträgen über Dauerschuldverhältnisse richten sich Kündigungsfristen und automatische Verlängerungen nach den zwingenden verbraucherschützenden Regelungen des BGB; hiervon zum Nachteil des Kunden abweichende Vereinbarungen sind unwirksam.

(5) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Online-Shop angegebenen Preise. Sämtliche Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer, soweit diese anfällt.

(2) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen können Versandkosten anfallen. Die Höhe der Versandkosten wird im Bestellprozess jeweils gesondert ausgewiesen.

(3) Bei Abonnementverträgen wird der jeweils fällige Abonnementpreis je Abrechnungsperiode (z.B. monatlich, jährlich) angezeigt.

(4) Im Falle von Preisänderungen bei Abonnements informieren wir den Kunden rechtzeitig vor Wirksamwerden; dem Kunden steht in diesem Fall ein außerordentliches Kündigungsrecht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preisänderung zu, sofern die Änderung nicht lediglich auf der Änderung von Steuern oder Abgaben beruht.

(1) Lieferungen erfolgen an die vom Kunden angegebene Lieferadresse innerhalb Deutschlands, soweit im Online-Shop nichts anderes angegeben ist.

(2) Lieferfristen werden im Rahmen des Bestellprozesses angegeben. Diese sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.

(3) Die Lieferung erfolgt als Standardversand ab unserem Lager; das konkrete Transportunternehmen wird von uns ausgewählt.

(4) Ereignisse höherer Gewalt (z.B. Naturkatastrophen, Krieg, Pandemien, Arbeitskämpfe, behördliche Maßnahmen) sowie sonstige unvorhersehbare, von uns nicht zu vertretende Umstände, die die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, verlängern die Lieferfrist um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist. Wird die Lieferung aufgrund solcher Umstände dauerhaft unmöglich oder verzögert sie sich um mehr als einen Monat, hat der Kunde das Recht hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten; bereits geleistete Zahlungen werden erstattet. Das gesetzliche Widerrufsrecht des Kunden nach § 13 dieser AGB bleibt davon unberührt.

(5) Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. Zusätzliche Versandkosten entstehen dem Kunden hierdurch nicht.

(1) Beim Versand der Ware geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder einen von ihm bestimmten Empfänger über.

(2) Ist der Kunde im Annahmeverzug, gilt die gesetzliche Regelung.

(1) Digitale Produkte (insbesondere ANABOX smart App, Cloud-Funktionen, Online-Dienste) werden dem Kunden nach Vertragsschluss in der vereinbarten Form bereitgestellt, z.B. durch:

  • Bereitstellung eines Downloads,
  • Freischaltung eines Nutzerkontos, oder
  • Bereitstellung über einen App-Store Dritter.

(2) Wir stellen sicher, dass die digitalen Produkte bei Bereitstellung den subjektiven und objektiven Anforderungen gemäß §§ 327e ff. BGB entsprechen und frei von Produkt- und Rechtsmängeln sind.

(3) Bei digitalen Produkten, die dauerhaft bereitgestellt werden (z.B. laufende App- und Cloud-Nutzung im Abonnement oder bei Waren mit digitalen Elementen), sorgen wir für die während des vereinbarten Bereitstellungszeitraums erforderlichen Aktualisierungen, einschließlich Sicherheitsupdates, soweit dies für die Vertragsmäßigkeit und IT-Sicherheit der digitalen Produkte erforderlich ist (§§ 327f, 327c, 475c BGB).

(4) Der Kunde ist verpflichtet, bereitgestellte Updates zu installieren und die jeweiligen Hinweise zu beachten, soweit ihm dies zumutbar ist; unterlässt er dies, können wir für hierdurch verursachte Mängel nicht haften.

(5) Von den objektiven Anforderungen an digitale Produkte kann nur abgewichen werden, wenn wir den Kunden vor Abgabe seiner Vertragserklärung ausdrücklich auf die Abweichung hinweisen und der Kunde diese Abweichung gesondert akzeptiert (§ 327h BGB).

(1) Der Kunde erhält an der ANABOX smart App und den bereitgestellten Softwarekomponenten ein einfaches, nicht übertragbares, auf die Laufzeit des jeweiligen Vertrages beschränktes Nutzungsrecht zum bestimmungsgemäßen Gebrauch für private Zwecke.

(2) Eine Weitergabe von Zugangsdaten, die entgeltliche oder unentgeltliche Überlassung an Dritte, die Vervielfältigung, Bearbeitung oder öffentliche Zugänglichmachung, die über den vertraglich eingeräumten Gebrauch hinausgeht, ist nicht gestattet, soweit nicht zwingendes Recht etwas anderes erlaubt.

(3) Open-Source- oder Drittsoftware, die in der App oder in Diensten enthalten ist, unterliegt den jeweils geltenden Lizenzbedingungen der Rechteinhaber; wir informieren hierüber im Rahmen der App oder Produktdokumentation.

(1) Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Kunden mit den im Online-Shop jeweils angebotenen Zahlungsmitteln (z.B. Kreditkarte, SEPA-Lastschrift, PayPal, Sofortüberweisung, andere Online-Zahlungsdienste).

(2) Der Kaufpreis für Waren ist, sofern nichts anderes vereinbart, sofort mit Vertragsschluss fällig.

(3) Bei Abonnementverträgen ist die Vergütung jeweils zu Beginn der Abrechnungsperiode fällig. Bei SEPA-Lastschrift erteilen Sie uns ein entsprechendes Mandat; über den Lastschrifteinzug informieren wir Sie rechtzeitig.

(4) Kommt der Kunde mit Zahlungen in Verzug, gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen. Wir sind berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe sowie Mahnkosten in angemessenem Umfang zu verlangen, soweit der Kunde die Verzögerung zu vertreten hat.

(5) Bei Zahlungsverzug können wir die weitere Bereitstellung von digitalen Diensten (z.B. ANABOX smart Abo) nach vorheriger Mahnung und Fristsetzung vorübergehend sperren oder den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen.

(1) Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

(2) Der Kunde ist nicht berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware vor vollständiger Bezahlung, ohne unsere Zustimmung zu veräußern, zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen, soweit ihm dies nicht gesetzlich zwingend erlaubt ist.

(1) Es handelt sich bei bestimmten Produkten um Medizinprodukte im Sinne der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen (z.B. MDR). Der Kunde verpflichtet sich, die Gebrauchsanweisungen, Sicherheitshinweise und Kennzeichnungen sorgfältig zu lesen und zu beachten.

(2) Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die Produkte sachgerecht verwendet, gelagert und gereinigt werden und ausschließlich entsprechend den Herstellerangaben eingesetzt werden.

(3) Die ANABOX smart App und verbundene Dienste dienen insbesondere der Unterstützung bei der Organisation der Medikation. Sie ersetzen keine ärztliche Beratung, Diagnose oder Behandlung. Der Kunde bleibt für die Einhaltung seiner Medikation sowie die Überprüfung der Richtigkeit von Dosierungen und Einnahmezeitpunkten verantwortlich.

(4) Die ANABOX smart Hardware, die ANABOX smart App und verbundene Dienste unterstützen Sie bei der Organisation Ihrer Medikation (z.B. Erinnerung an Einnahmezeitpunkte). Sie ersetzen keine ärztliche oder pharmazeutische Beratung, Diagnose oder Therapieentscheidung. Sie bleiben insbesondere dafür verantwortlich, die ärztlich verordneten Medikamente und Dosierungen zu beachten, die ANABOX smart bzw. den Medikamentendispenser entsprechend den ärztlichen Anordnungen zu befüllen und die angezeigten Einnahmehinweise eigenverantwortlich zu überprüfen.

(5) Wir haften nicht für Schäden, die ausschließlich darauf beruhen, dass Medikamente entgegen der ärztlichen Verordnung ausgewählt, zugeordnet oder dosiert wurden oder dass die ANABOX smart bzw. der Medikamentendispenser entgegen der Gebrauchsanweisung befüllt oder verwendet wurde, soweit diese Schäden nicht auf einem Produktfehler, einer Verletzung unserer vertraglichen Pflichten oder einer von uns zu vertretenden fehlerhaften Instruktion beruhen. Zwingende gesetzliche Ansprüche, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz sowie wegen Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten, bleiben unberührt.

(1) Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein Widerrufsrecht nach den gesetzlichen Bestimmungen (§§ 312g, 355 BGB) zu.

(2) Über das Widerrufsrecht, die Widerrufsfrist, die Ausübung des Widerrufsrechts sowie die Rechtsfolgen informieren wir im Rahmen einer gesonderten Widerrufsbelehrung, die dem Kunden vor Abgabe seiner Vertragserklärung angezeigt wird.

(3) Das Widerrufsrecht besteht nach den gesetzlichen Regelungen insbesondere nicht bzw. kann vorzeitig erlöschen bei:

a) Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;

b) Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;

c) Verträgen über digitale Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, wenn wir mit der Ausführung des Vertrages begonnen haben, nachdem der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnen, und seine Kenntnis bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht verliert (§ 356 Abs. 5 BGB).

(4) Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, gelten die gesetzlichen Rückabwicklungsregelungen (§§ 355, 357, 346 ff. BGB), insbesondere hinsichtlich Rücksendung der Ware, Rückzahlung des Kaufpreises und Wertersatz für einen Wertverlust der Ware, der auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.

A. Waren (Medikamentendosierer, Medizinprodukte, Hardware)

(1) Für die Rechte des Kunden bei Sach- und Rechtsmängeln gelten die gesetzlichen Vorschriften des Kaufrechts (§§ 434 ff., 475 ff. BGB).

(2) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neuen Waren beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.

(3) Der Kunde kann bei Mängeln nach Wahl Nacherfüllung verlangen (Nachbesserung oder Ersatzlieferung). Schlägt die Nacherfüllung fehl oder ist sie unzumutbar, kann der Kunde nach den gesetzlichen Vorschriften den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten sowie Schadensersatz verlangen.

B. Digitale Produkte und Waren mit digitalen Elementen

(1) Für digitale Produkte (z.B. ANABOX smart App) und digitale Elemente einer Ware gelten die speziellen Vorschriften für Verbraucherverträge über digitale Produkte (§§ 327 ff. BGB) sowie die Regelungen für Waren mit digitalen Elementen (§§ 475b, 475c BGB).

(2) Ist ein digitales Produkt mangelhaft, kann der Kunde insbesondere Nacherfüllung verlangen, den Vertrag beenden oder den Preis mindern sowie Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen geltend machen, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen (§ 327i BGB).

(3) Wir halten die digitalen Produkte während des vereinbarten Bereitstellungszeitraums in einem vertragsgemäßen Zustand und stellen insbesondere die erforderlichen Aktualisierungen zur Verfügung.

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden:

a) aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

b) aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten),

c) aus vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen unsererseits oder unserer gesetzlichen Vertreter bzw. Erfüllungsgehilfen,

d) nach dem Produkthaftungsgesetz oder aufgrund übernommener Garantien.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird.

(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

(4) Zwingende verbraucherschützende Vorschriften, insbesondere zu digitalen Produkten (§ 327s BGB), bleiben unberührt; zum Nachteil des Kunden abweichende Vereinbarungen sind in diesen Bereichen unwirksam.