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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Unserer mobile App und Webanwendung "Memo"

Stand: 15. November 2022

Die Leistungen der Memo-Applikation sowie deren Nutzung erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Unsere App „Memo“ (nachfolgend auch verkürzt unsere App bezeichnet) ist kostenfrei als Webanwendung sowie als Download-Version als iOS und als Android Version verfügbar. Unsere App ist in Kombination mit der “ANABOX smart”, nach MDR Klasse I, als Medizinprodukt zertifiziert.

Als Nutzer wird nachfolgend sowohl der Patient gemeint, welcher die ANABOX smart nutzt, als auch die Person bzw. Personen, welche unsere App bedienen und/oder die ANABOX smart initialisieren.

Der Funktionsumfang unserer App kann sich je nach Betriebssystem unterscheiden. Die Funktionen sind im jeweiligen App Store wie z. B. iTunes, Google Play etc. (nachfolgend für alle „App Store“) beschrieben. Die Hardware- und Firmware-Anforderungen zum Betreiben der App auf Endgeräten sind im App Store aufgeführt. Die wirewire GmbH erlaubt die Nutzung unserer App ausschließlich ab vollendetem 18. Lebensjahr. Weiter ist die Nutzung unserer App auf die Länder Deutschland und Österreich beschränkt. Die Anwendung der App ist auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland beschränkt.

Aktualisierungen von Apps wird von der wirewire GmbH im gesetzlich erforderlichen Umfang entsprechend § 327f BGB bereitgestellt. Darüber hinausgehende Aktualisierungen behält sich die wirewire GmbH nach eigenem Ermessen vor. Damit der Nutzer mit Hilfe der Apps aktuelle Inhalte auf sein Gerät laden kann, setzt die wirewire GmbH eine stabile Internet-Verbindung des mobilen Endgeräts des Nutzers voraus. Die wirewire GmbH behält sich das Recht vor, eine App jederzeit in einer dem Nutzer zumutbaren Art und Weise zu ändern, z.B. um diese weiterzuentwickeln sowie qualitativ zu verbessern. Dies gilt für technische als auch für inhaltliche Weiterentwicklungen.

Die Korrektheit, Vollständigkeit oder Aktualität unserer App oder den Diensten Dritter bzw. Informationen und Inhalten, welche innerhalb unserer App bereitgestellt werden, sind ausdrücklich nicht im Leistungs- oder Vertragsbestand unserer App.

Die Nutzung unserer App sowie die Bereitstellung von Informationen durch unsere App ersetzen nicht die Diagnose oder die Bereitstellung von Informationen seitens eines Arztes. Eine eigene medizinische Prüfung der bereitgestellten Informationen durch den Anwender ist unabdingbar.

Die Nutzer unserer App sowie der ANABOX smart haben eigenständig und eigenverantwortlich jede Einnahme oder Nicht-Einnahme zu prüfen. Die Einnahmezeiten durch unsere App sowie durch die ANABOX smart stellen lediglich eine Hilfestellung dar. Der Nutzer hat selbstständig und eigenverantwortlich auf die korrekte Einnahmezeit zu achten. Über die Einnahme eines Medikamentes muss sich der Nutzer darüber hinaus in der jeweiligen Gebrauchsanweisung des jeweiligen pharmazeutischen Anbieter informieren und im Zweifel durch Rücksprache mit dem Arzt oder dem Apotheker vergewissern. Die durch unsere App bereitgestellten Informationen stellen keine Beratung, Diagnose oder Empfehlung dar und können eine qualifizierte Beratung durch entsprechend geschultes Fachpersonal, wie Ärzte oder Apotheker, auch nicht ersetzen. Es besteht kein Anspruch auf Vollständigkeit bei den Bereitgestellten Informationen durch unsere App sowie durch die ANABOX smart. Dies gilt im Besonderen auf die Nicht-Anzeige eine mögliche Entnahme, sowohl durch unsere App als auch durch die ANABOX smart. Auch bei einer Nicht-Anzeige eines Warnhinweises kann ein entsprechendes Risiko bestehen.

Die dem Nutzer bereitgestellten Informationen dienen entsprechend nur als Hilfsmittel und entledigen den Nutzer zu keinem Zeitpunkt einer eigenverantwortlichen Nutzung der App bzw. der ANABOX smart.

Unsere App wird kostenlos zur Verfügung gestellt. Nutzer können so unter anderem Medikationspläne erstellen und Benachrichtigung via Smartphone verwalten. Die Nutzung in Kombination mit ANABOX smart ist kostenpflichtig und wird in Form eines monatlichen Abonnements fällig. Bei Abschluss eines Abonnements werden die Entnahmen der Medikation der verbundenen ANABOX smart in Echtzeit in unserer App angezeigt. Die verbundene ANABOX smart kann weiter personalisiert werden. Pro ANABOX smart ist ein separates Abonnement erforderlich.

Mit Hilfe der App kann der Nutzer aktuelle Inhalte in Form eines selbst verlängernden In-App-Abonnements abrufen („Abonnement“). Die verfügbaren Laufzeiten werden in den Bestelloptionen angezeigt. Die Abrechnung und Verwaltung des Abonnements erfolgen ausschließlich über das App Store-Konto des Nutzers. Der Vertrag über den (In)App-Kauf und das Abonnement kommt zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen App Store Betreiber zustande. Das Abonnement verlängert sich automatisch nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit. Die automatische Verlängerung kann bis 24 Stunden vor Ablauf über die Kontoeinstellungen im App Store ausgeschaltet werden. Ihr Abonnement kann über die Kontoeinstellungen im App Store beendet werden. Die wirewire GmbH behält sich das Recht vor, die Höhe des monatlichen Abonnements für die zukünftige anzupassen.

Die Zahlungsabwicklung bei kostenpflichtigen Apps und In-App-Käufen findet direkt mit dem Betreiber des App-Stores über das Nutzerkonto statt. Eine Erstattung von im App Store geleisteten Zahlungen seitens der wirewire GmnH ist ausgeschlossen. Es gelten insoweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen der App Store Betreiber. Ein etwaiges Widerrufsrecht ist ausschließlich beim Store Anbieter auszuüben. Es gelten insoweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen der Store Anbieters

Eine Übersicht über die Verwendung zu Nutzerdaten finden Sie separat strukturiert unter folgender URL: https://anabox-smart.de/posts/privacy

Wir haften vorbehaltlich der nachfolgenden Regelungen nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.

Soweit wesentliche Vertragspflichten – d.h. Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung sind und/oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich macht und auf deren Erfüllung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf – betroffen sind, wird auch für leichte Fahrlässigkeit gehaftet.

Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist dabei auf den vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung jede Vertragspartei bei Vertragsschluss aufgrund der ihr zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste.

Die vorstehenden Haftungsregelungen betreffen ausdrücklich nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, etwaige Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz sowie wegen zugesicherter Eigenschaften oder übernommener Garantien.

Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen Wirksamkeit der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung der Textform. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitz der wirewire GmbH. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder unwirksam gewordenen Bestimmung soll diejenige Bestimmung gelten, die der unwirksamen oder unwirksam gewordenen am nächsten kommt. Dasselbe gilt im Falle einer Regelungslücke.

Falls der Nutzer nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dieser Vereinbarung der Sitz der wirewire GmbH. Gleiches gilt, wenn der Nutzer seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat. Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die wirewire GmbH hat ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.